Grüne fordern nachhaltige Politik in Regensburg und machen sich mit neuem Vorstand bereit für die Bundestagswahl

Neue Gesich­ter bei den Regens­bur­ger Grü­nen: Am ver­gan­ge­nen Sams­tag, 19. Sep­tem­ber 2020, wähl­ten die Regens­bur­ger Grü­nen unter Coro­na-Bedin­gun­gen ihren Stadt­vor­stand neu. Julia Krebs und Oli­ver Groth ver­tre­ten den Ver­band in den nächs­ten zwei Jah­ren als Sprecher*innen, sowie Juli­us Funcke in der neu geschaf­fe­nen Posi­ti­on der poli­ti­schen Geschäfts­füh­rung.

Die­ser Neu­an­fang wur­de nötig, nach­dem die Grü­nen bei der Kom­mu­nal­wahl im März zweit­stärks­te Frak­ti­on gewor­den waren und vier von sechs Vor­stän­den in den Stadt­rat ein­zo­gen. Der neue Stadt­vor­stand freut sich nun auf die nächs­ten Her­aus­for­de­run­gen, wie die kom­men­de Bun­des­tags­wahl. Gemein­sam mit der Frak­ti­on wol­len sie eine ver­ant­wor­tungs­vol­le Poli­tik für Regens­burg gestal­ten.  Eini­ge der wich­tigs­ten aktu­el­len The­men sind wäh­rend des Coro­na-Lock­downs in den Hin­ter­grund getre­ten.  Die Grü­nen for­dern nun, die­se drän­gen­den The­men end­lich anzu­ge­hen: Umwelt­schutz und Kli­ma­neu­tra­li­tät, eine men­schen­wür­di­ge Asyl­po­li­tik, bezahl­ba­res Woh­nen, nach­hal­ti­ge Mobi­li­tät sowie Bar­rie­re­frei­heit und glei­che Chan­cen für Frau­en.

Die Gleich­be­rech­ti­gung aller Geschlech­ter ist für uns Grü­ne seit jeher sehr wich­tig. Bis ech­te Chan­cen­gleich­heit für Frau­en erreicht ist, gibt es noch viel zu tun. Dabei wol­len wir aber auch die För­de­rung von Viel­falt an sich nicht zu kurz kom­men las­sen. Das gilt sowohl in unse­rem Stadt­ver­band selbst, als auch in den ent­schei­den­den Gre­mi­en der Poli­tik“, so die neu­ge­wähl­te Grü­nen-Spre­che­rin Julia Krebs. „Wir müs­sen jetzt auch dafür sor­gen, dass unse­re vie­len neu­en Mit­glie­der gut im Ver­band ankom­men, damit wir stark in den Bun­des­tags­wahl­kampf star­ten kön­nen!“  

Julia Krebs, 31 Jah­re alt, hat einen  Mas­ter in Euro­päi­sche Stu­di­en und macht gera­de einen Mas­ter in Digi­tal Huma­nities. Sie war unter ande­rem Pro­jekt­ma­na­ge­rin der Trans Euro­pean Poli­cy Stu­dies Asso­cia­ti­on in Brüs­sel und hat bereits in der Geschäfts­stel­le des Stadt­ver­bands für die Grü­nen gear­bei­tet. Neben Femi­nis­mus, Anti­ras­sis­mus und dem Kampf gegen den Kli­ma­wan­del setzt sie sich beson­ders für eine men­schen­ge­rech­te Euro­pa­po­li­tik ein: „Ich fin­de, die euro­päi­sche Uni­on ist ein groß­ar­ti­ges Pro­jekt. Lei­der wer­den wich­ti­ge Ver­än­de­run­gen, wie bei­spiels­wei­se eine huma­ne Asyl­po­li­tik, oft von eini­gen weni­gen Mit­glied­staa­ten blo­ckiert.“ 

Oli­ver Groth, eben­falls neu gewähl­ter Grü­nen-Spre­cher, ergänzt: „Auch Kli­ma- und Arten­schutz dür­fen nicht län­ger ver­nach­läs­sigt wer­den. Das müs­sen wir nicht nur bun­des- und euro­pa­weit, son­dern auch in der Stadt ange­hen, weil nur hier vor Ort die wich­ti­gen Maß­nah­men umge­setzt wer­den kön­nen.“ Nach lan­gem Ver­zö­gern, müs­se man jetzt die Zeit nut­zen, um eine gute Aus­gangs­po­si­ti­on nach Coro­na für die­se The­men zu errei­chen: „Die ande­ren Kri­sen war­ten nicht, bis wir mit Coro­na fer­tig sind. Die graue Koali­ti­on hat seit der Kom­mu­nal­wahl Rück­schrit­te statt Fort­schrit­te gemacht. In wich­ti­gen The­men sehe ich kei­ne Bewe­gung. Statt­des­sen gibt es als Höhe­punkt ein Betre­tungs­ver­bot, wel­ches Pro­ble­me ver­schiebt, anstatt sie zu lösen. Das ist zu wenig!“

Oli­ver Groth, 49 Jah­re alt, hat Infor­ma­tik stu­diert und lan­ge als selb­stän­di­ger Soft­ware­ent­wick­ler gear­bei­tet, bis er mit sei­ner Frau zusam­men einen Bio­markt in Regens­burg über­nom­men hat. Seit 2019 war er bereits Schrift­füh­rer im Vor­stand der Regens­bur­ger Grü­nen. Sei­ne The­men sind vor allem Kli­ma- und Arten­schutz, nach­hal­ti­ge Mobi­li­tät, Chan­cen­ge­rech­tig­keit und Femi­nis­mus, sowie der sozia­le Bereich: „Hier liegt vie­les im Argen, da ist die Bun­des­tags­wahl genau rich­tig, um grund­le­gen­de Ver­bes­se­run­gen ein­zu­for­dern. Dazu gehö­ren bei­spiels­wei­se ein wert­schät­zen­der Umgang mit den sys­tem­re­le­van­ten Beru­fen, die Grü­ne Garan­tie­si­che­rung statt Hartz IV und die Grü­ne Kin­der­grund­si­che­rung. Denn hier geht es um Gerech­tig­keit und Men­schen­wür­de!“

Juli­us Funcke beklei­det nun das neu geschaf­fe­ne Amt des poli­ti­schen Geschäfts­füh­rers.  Damit ist er zustän­dig für die inter­ne Kom­mu­ni­ka­ti­on und die Abläu­fe, die in Coro­na-Zei­ten eine beson­de­re Her­aus­for­de­rung bedeu­ten. „Das bis­he­ri­ge Han­deln der grau­en Koali­ti­on ist wenig ver­trau­en­er­we­ckend. Anstatt die wirk­lich drin­gen­den Pro­ble­me wie Kli­ma­neu­tra­li­tät und nach­hal­ti­gen Ver­kehr anzu­ge­hen, beschäf­tigt sich die Koali­ti­on mit unkrea­ti­ven Ver­bo­ten. Aber es gibt im Koali­ti­ons­ver­trag wich­ti­ge The­men, die wir unter­stüt­zen wür­den. Vor­schlä­ge, die unse­re Frak­ti­on zu die­sen ein­bringt, wer­den jedoch abge­lehnt“, so Funcke. Ent­setzt sei er über die Situa­ti­on in Moria: „Die ‚Euro­päi­sche Lösung‘ ist eine Aus­re­de fürs Nichts­tun. Die Men­schen müs­sen eva­ku­iert wer­den und der Bund muss sei­ne Blo­cka­de auf­ge­ben. Regens­burg hat sich zum ‚Siche­ren Hafen‘ erklärt, denn: Wir haben Platz!“

Der 32-jäh­ri­ge Soft­ware­in­ge­nieur stu­dier­te Maschi­nen­bau in Kiel und Ber­lin und ent­wi­ckelt Sicher­heits­soft­ware für E‑Antriebe.Neben Anti­fa­schis­mus, bezahl­ba­ren Wohn­raum und einer huma­nen Flücht­lings­po­li­tik setzt er sich beson­ders für die Ver­kehrs­wen­de ein: „ Gera­de weil in Regens­burg und der Regi­on vie­le Arbeits­plät­ze von der Auto­mo­bil­in­dus­trie abhän­gen, müs­sen wir die­se absi­chern. Das kann nur gelin­gen, wenn wir uns für zukunfts­fä­hi­ge Tech­nik stark machen. Beson­ders in der Alt­stadt muss die Ver­kehrs­be­ru­hi­gung wei­ter vor­an­ge­trie­ben wer­den. Die hohe Auf­ent­halts­qua­li­tät dort kommt eben nicht von beson­ders vie­len Park­plät­zen oder daher, dass man mit dem Auto hin­durch fah­ren kann.“

Außer­dem wur­den gewählt: Dani­el Wede­kind (58) als Schatz­meis­ter sowie als zusätz­li­che Vor­stands­mit­glie­der die Stadt­rä­tin und bis­he­ri­ge Stadt­vor­sit­zen­de The­re­sa Eber­lein (28), Hele­ne Sig­loch (37), Anna Neu­bau­er (27) und Johan­nes Rückerl (26).

Der neue Vor­stand ist sich einig, dass die Coro­na-Kri­se offen­ge­legt hat, wie die Par­tei­en der grau­en Koali­ti­on tat­säch­lich zu den Ver­spre­chun­gen ste­hen, nach­dem sie vor der Wahl nahe­zu alle eigent­lich Grü­ne Posi­tio­nen über­nom­men hat­ten. Die Grü­nen ste­hen zum Auf­trag ihrer Wähler*innen und wer­den ihn laut ein­for­dern, gemein­sam als Stadt­rats­frak­ti­on und als Par­tei.

Die Ver­an­stal­tung war unter Coro­na-Bedin­gun­gen eine ech­te Her­aus­for­de­rung“, so The­re­sa Eber­lein und Oli­ver Groth über­ein­stim­mend. Sie fand auf­grund von Per­so­nen­wah­len, wel­che nach Gesetz geheim statt­fin­den müs­sen, in Anwe­sen­heit statt.  „Wir sind rich­tig stolz auf unse­re Mit­glie­der, dass sich alle so vor­bild­lich an das Hygie­nekon­zept gehal­ten haben. Trotz des phy­si­schen Abstands konn­ten wir viel Ener­gie und Rücken­wind für unse­re künf­ti­ge Arbeit mit­neh­men!“ 
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Für Rück­fra­gen:

Julia Krebs, Spre­che­rin: julia.krebs@gruene-regensburg.de oder 0157 85272779
Oli­ver Groth, Spre­cher: oliver.groth@gruene-regensburg.de oder 0179 6671798