TTIP stoppen – Jetzt erst recht!

Am 11. Okto­ber ver­sam­mel­te sich anläss­lich des euro­pa­wei­ten Akti­ons­tags gegen TTIP in Regens­burg ein brei­tes Bünd­nis zum Pro­test gegen das Frei­han­dels­ab­kom­men. Auf­takt- und Abschluss­kund­ge­bung fan­den am Kas­si­ans­platz statt, wo auch die betei­lig­ten Orga­ni­sa­tio­nen Inter­es­sier­te informierten.

Die Demons­tra­ti­on unter der Lei­tung von attac war als Stadt­rund­gang kon­zi­piert, bei dem an ver­schie­de­nen Hal­te­punk­ten die kon­kre­ten Aus­wir­kun­gen von TTIP für Regens­burg erklärt wur­den. Judith Wer­ner, Kreis­vor­sit­zen­de der Grü­nen in Regens­burg, und Eva König, Spre­che­rin der Grü­nen Jugend Regens­burg, spra­chen vor der Volks­hoch­schu­le am Haid­platz über die ver­hee­ren­den Aus­wir­kun­gen des Frei­han­dels­ab­kom­mens für den Bildungssektor:

Das Frei­han­dels­ab­kom­men wird in der geplan­ten Form nach­hal­ti­ge Aus­wir­kun­gen auf unser staat­li­ches Schul­sys­tem haben. Der Kom­mer­zia­li­sie­rung der Bil­dung ist damit Tür und Tor geöff­net. Es ist aus­drück­lich die Rede davon, dass Leis­tun­gen des öffent­li­chen Diens­tes in die Frei­han­dels­zo­ne ein­ge­schlos­sen wer­den sol­len. Damit ist auch der Bil­dungs­sek­tor betrof­fen,“ so Kreis­vor­sit­zen­de Judith Wer­ner. Damit könn­ten Bil­dungs­stan­dards suk­zes­si­ve unter­lau­fen und die Qua­li­tät päd­ago­gi­scher Ein­rich­tun­gen mas­siv in Mit­lei­den­schaft gezo­gen werden.

Unse­re Schu­len genie­ßen bis­her den beson­de­ren Schutz des Staa­tes, der sogar in der Ver­fas­sung ver­an­kert ist. Mit TTIP wäre es damit vor­bei,“ warn­te GJ-Spre­che­rin Eva König. „Wir befürch­ten eine wei­te­re Öko­no­mi­sie­rung und Kom­mer­zia­li­sie­rung von Bil­dung. Dies wider­spricht unse­rer Über­zeu­gung, dass das Recht auf Bil­dung staat­lich gesi­chert wer­den muss. Bil­dung darf nicht dem frei­en Spiel pri­vat­wirt­schaft­li­cher Inter­es­sen unter­wor­fen werden!“

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu TTIP:

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