GRÜNE beschließen Wahlprogramm und wählen Spitzenduo

Bereit für den Wahl­kampf: Von 11. bis 13. Juni tra­fen sich die rund 800 Dele­gier­ten der Grü­nen zum Par­tei­tag. Dort wur­de das Wahl­pro­gramm dis­ku­tiert und beschlos­sen, das Spit­zen­duo und die Kanz­ler­kan­di­da­tin gewählt. Mit dabei waren auch die zwei Dele­gier­ten der Regens­bur­ger Grü­nen: Hele­ne Sig­loch und Dani­el Wede­kind. Der grü­ne Par­tei­tag lief, wie auch schon der letz­te, kom­plett digi­tal ab. Alle Dele­gier­te waren über das Inter­net zuge­schal­tet und haben dort dis­ku­tiert und abgestimmt.

Der Ent­wurf des Wahl­pro­gramms wur­de bereits im April ver­öf­fent­licht. Anders als ande­re Par­tei­en arbei­ten bei den GRÜNEN alle Mit­glie­der am Wahl­pro­gramm mit und kön­nen Ände­rungs­an­trä­ge stel­len. Dass die­se Mög­lich­keit der Teil­ha­be ger­ne ange­nom­men wird und der Pro­gramm­ent­wurf viel dis­ku­tiert und von vie­len Mit­glie­dern wei­ter­ent­wi­ckelt wird, zei­gen die mehr als 3600 Ände­rungs­an­trä­ge, die ein­ge­gan­gen sind. Über die strit­tigs­ten Punk­te stimm­ten die Dele­gier­ten dann auf dem Par­tei­tag ab und fan­den damit Lösun­gen für die Debat­ten. Auch Anträ­ge von Regens­bur­ger Grü­nen wur­den dabei mit ins Wahl­pro­gramm über­nom­men, wie zum Bei­spiel zur Sicher­heit im Daten­aus­tausch sowie zum Ver­kehr in Städten.

In einer ein­zi­gen Abstim­mung haben die GRÜNEN mit 98,5% das Spit­zen­duo bestä­tigt und Anna­le­na Baer­bock als Kanz­ler­kan­di­da­tin bestimmt. Damit stell­ten sie sich mit gro­ßer Geschlos­sen­heit hin­ter das Team und Baer­bock. „Vie­len Dank für die­ses wahn­sin­ni­ge Ergeb­nis“, sag­te Baer­bock danach zu Beginn ihrer Rede. „Vie­len Dank für den Rückenwind.“

Auf dem Par­tei­tag haben wir unser Wahl­pro­gramm, unser Spit­zen­duo und unse­re Kanz­ler­kan­di­da­tin abge­stimmt. Das Pro­gramm nimmt alle Berei­che in den Blick, und stellt die Men­schen in den Mit­tel­punkt. Wir machen nicht nur wol­ki­ge Ver­spre­chen, son­dern sagen auch klar, wie wir unse­re Zie­le errei­chen wol­len. Das gibt uns jetzt noch mal rich­tig Moti­va­ti­on und  jetzt legen wir rich­tig mit dem Wahl­kampf los“, sagt Julia Krebs, Spre­che­rin der GRÜNEN in Regensburg.

Oli­ver Groth, eben­falls Spre­cher der GRÜNEN, meint: „Es gab ja zuletzt Gegen­wind, aber lei­der nur wenig Aus­ein­an­der­set­zung mit den Inhal­ten, son­dern absicht­li­che Ver­kür­zun­gen, fal­sche Behaup­tun­gen und halt­lo­se Unter­stel­lun­gen. Wer zu sol­chen Mit­teln grei­fen muss, zeigt damit die eige­ne inhalt­li­che Lee­re, denn sonst wür­de man argu­men­ta­tiv dis­ku­tie­ren. Das scheint des­halb doch eher von Inter­es­sens­grup­pen gesteu­ert zu sein, die Angst haben, ihre Pro­fi­te zu ver­lie­ren und des­halb den gesell­schaft­li­chen Fort­schritt bekämp­fen.“ Julia Krebs ergänzt: „Für uns bedeu­tet die­ser Bun­des­tags­wahl­kampf, unse­re The­men in den Mit­tel­punkt zu stel­len, statt mit Unter­stel­lun­gen oder per­sön­li­chen Angrif­fen zu arbei­ten: Uns geht es um eine gerech­te­re Gesell­schaft, ech­ten Kli­ma­schutz, nach­hal­ti­ge Mobi­li­tät für alle und um eine star­ke, kli­ma­neu­tra­le Wirtschaft.“