Denkmal in Berlin für die ermordeten Juden Europas

Denkmal in Berlin für die ermordeten Juden Europas

Wider die Verharmlosung des NS-Regimes

Regens­bur­ger Grü­ne geden­ken der Opfer des Natio­nal­so­zia­lis­mus und for­dern eine Poli­tik, die kon­se­quent gegen die Ver­harm­lo­sung der Nazi-Dik­ta­tur und deren Gräu­el­ta­ten vorgeht.

Am 27. Janu­ar, vor genau 77 Jah­ren, wur­de das Kon­zen­tra­ti­ons­la­ger Ausch­witz von der Roten Armee befreit. Ausch­witz ist bis heu­te ein Mahn- und Gedenk­ort, der uns alle dar­an erin­nern soll, zu welch unver­gleich­ba­rer  Bru­ta­li­tät Men­schen fähig sind und wie vie­le gleich­zei­tig weg­sahen. Am heu­ti­gen inter­na­tio­na­len Holo­caust-Gedenk­tag erin­nern wir an die Mil­lio­nen Men­schen, die von den Natio­nal­so­zia­lis­ten ermor­det wur­den sowie jener, die durch die Herr­schaft des Natio­nal­so­zia­lis­mus Leid erfah­ren mussten.

Was wir neben dem Geden­ken aller­dings nicht außer Acht las­sen dür­fen, ist das akti­ve Vor­ge­hen gegen jene, die die bei­spiel­lo­sen Gräu­el­ta­ten der Nazis ver­harm­lo­sen oder gar leug­nen“, sagt Julia Krebs, Spre­che­rin des Grü­nen Kreis­ver­bands mit Blick auf die Quer­den­ker-Bewe­gung und ihre Demons­tra­tio­nen gegen die Coro­na-Schutz­maß­nah­men. Unter den Teilnehmer*innen der Pro­test­spa­zier­gän­ge befin­den sich regel­mä­ßig Per­so­nen aus rechts­ra­di­ka­len Ver­ei­ni­gun­gen, die offen ihre Gesin­nung zur Schau tra­gen. Auf ver­gan­ge­nen Demons­tra­tio­nen in Regens­burg wur­den Schil­der hoch­ge­hal­ten, auf denen die Coro­na-Poli­tik mit der NS-Dik­ta­tur gleich­ge­setzt wird. Augenzeug*innen berich­ten von einem Hit­ler­gruß, wel­cher ohne Kon­se­quen­zen erfolg­te. „Hier sind wir alle gefor­dert zu wider­spre­chen und zu han­deln, auch die Stadt­spit­ze und die Poli­zei!“, so Krebs. „Glück­li­cher­wei­se gibt es in Regens­burg eine akti­ve Zivil­ge­sell­schaft. Dan­ke an die Initia­ti­ve gegen Rechts, dass sie regel­mä­ßig Gegen­pro­tes­te orga­ni­siert!“ Zusätz­lich hat sich die Initia­ti­ve gegen Rechts gera­de erst in einer öffent­li­chen Stel­lung­nah­me klar gegen Verschwörungsideolog*innen und Rechts posi­tio­niert. Die GRÜNEN Regens­burg gehör­ten zu den ers­ten Unterzeichner*innen die­ser Stel­lung­nah­me. (1

Für den Grü­nen Co-Spre­cher, Oli­ver Groth ist es ein kla­res Ver­säum­nis, dass die Stadt die Pro­test­spa­zier­gän­ge bis­her nicht unter­sagt habe. „Ande­re baye­ri­sche Städ­te sind den Weg der All­ge­mein­ver­fü­gung gegan­gen und konn­ten so die Stadt­ge­sell­schaf­ten vor erneu­ten Coro­na-Pro­tes­ten und rech­ter Pro­pa­gan­da bewah­ren. Aber die Regens­bur­ger Ober­bür­ger­meis­te­rin zeigt bis­lang kei­ne Initia­ti­ve, von die­sem Mit­tel Gebrauch zu machen“, so Groth. Die Befürch­tung, eine sol­che All­ge­mein­ver­fü­gung kön­ne zu einem spä­te­ren Zeit­punkt vom Ver­wal­tungs­ge­richt kas­siert wer­den, sehen die Grü­nen nicht als Hin­de­rungs­grund. Groth wei­ter: „Mah­nen­de Wor­te allein errei­chen die Corona-Schwurbler*innen nicht. Hier muss Ober­bür­ger­meis­te­rin Mal­tz-Schwarz­fi­scher Taten fol­gen las­sen, mit allen Mit­teln die ihr der­zeit zur Ver­fü­gung stehen.“ 

(1)https://​initia​ti​ve​ge​gen​rechts​.net/​2022​/​01​/​17​/​s​t​e​l​l​u​n​g​n​a​h​m​e​-​k​e​i​n​e​n​-​m​e​t​e​r​-​f​u​e​r​-​v​e​r​s​c​h​w​o​e​r​u​n​g​s​i​d​e​o​l​o​g​i​e​n​-​p​a​n​d​e​m​i​e​-​v​e​r​h​a​r​m​l​o​s​u​n​g​-​u​n​d​-​r​e​c​h​ts/